Übersicht

Allgemein

Beschluss über Ausgleichsleistungen für Gewerbesteuerausfälle

In einer Sondersitzung der SPD- Landtagsfraktion wurde der 2. Nachtragshaushalt 2020 und das dazugehörige Haushaltsbegleitgesetz beschlossen. „Damit haben wir ein wichtiges und umfassendes Hilfspaket für die Kommunen in Niedersachsen beschlossen.“, so der Landtagsabgeordnete Volker Senftleben. Verankert wurde das…

Keine Altlastenabdeckung in Godenau aus rein wirtschaftlichen Interessen

Am Sonnabend, 21. November 2020, hat sich der SPD-Landtagsabgeordnete Volker Senftleben zusammen mit der hiesigen Kreistagsabgeordneten Waltraud Friedemann und den Initiatoren der Bürgerinitiative gegen eine Abdeckung des ehemaligen Betriebsgeländes vom Kaliwerk Desdemona getroffen. Die Initiatoren der BI, Herr Frank Schwarze…

Unterstützungsmaßnahmen des Landes während der Corona-Krise

Das Corona-Virus/COVID-19 ist eine sehr große Herausforderung für die Menschen in Niedersachsen, in Deutschland und in Europa. Die Entwicklung des Virus und die damit verbundenen Folgen sind regional sehr unterschiedlich. „Die beschlossenen Maßnahmen sind notwendig und müssen konsequent umgesetzt werden,…

Land will Kommunen mit 30 Millionen Euro zusätzlich für mehr Platz und bessere Hygiene in Bussen unterstützen

Schnelle Hilfe soll Situation im ÖPNV und der Schülerbeförderung in Corona-Zeiten entzerren Um die Platzkapazitäten im Straßen-ÖPNV insbesondere bei der Schülerbeförderung angesichts des aktuellen Corona Infektionsgeschehens zu erhöhen, will das Land die niedersächsischen Kommunen mit zusätzlich 30 Millionen Euro unterstützen.

Der Niedersächsische Weg ist das Mittel der Wahl

Mit großer Verwunderung und Enttäuschung  verfolgt Landtagsabgeordneter Volker Senftleben gemeinsam mit Landwirt und CDU-Ratskollegen der Samtgemeinde Leinebergland Martin Mundhenke den aktuellen Populismus um das Volksbegehren „Artenschutz“ Unstrittig ist der dringende Handlungsbedarf zum Erhalt der Artenvielfalt und zu einer effektiven…

Unterwegs im Wahlkreis zum Thema „Nachhaltigkeit“

Volker Senftleben besucht in sitzungsfreier Sommerzeit das Start-Up Unternehmen „Neue Meere“ in Gronau (Leine) und den Regionsverein „Pro Leinebergland“ in Alfeld. Die politische Arbeit im Landtag setzt eine umfassende Kenntnis über die Lebenswirklichkeiten vor Ort voraus. Sie ist Grundlage für fundierte…

Informationen zum Soforthilfeprogramm des Landes

Informationen zum Soforthilfeprogramm des Landes Ab sofort können in Not geratene Unternehmen / Soloselbstständige / Künstler, etc. auch per E-Mail Anträge auf Soforthilfe stellen. Dies war bislang nicht möglich. Demnach kann der Antrag auf „Niedersachsen-Soforthilfe Corona“ sowie das Formular „De-minimis-Erklärung…

Ideenreichtum und Solidarität sind unsere Stärken

Der Corona-Virus verändert in diesen Wochen unser Leben. Wir alle stehen vor bisher unglaublichen Herausforderungen. So ändern sich durch die aktuell vorgegebenen Infektionsschutzmaßnahmen kurzfristig Lebensgewohnheiten und liebgewonnene Rituale drastisch. All dies zeichnet sich vor Ort, in der Region aber auch…

Führung im Landtag

Auf Einladung des Landtagsabgeordneten Volker Senftleben besuchte die Reservistenkameradschaft Banteln den Niedersächsischen Landtag in Hannover. Die Teilnehmenden hatten ein großes Interesse zu sehen, wie sich der Landtag durch die Umbaumaßnahmen verändert hat. In der neu gestalteten Eingangshalle…

Rede zum grünen Antrag „Rettungsplan Windenergie“

Das aktuell vorgestellte Klimapaket des Bundes, aber auch die jüngste Entwicklung beim Windenergieanlagenhersteller Enercon aus Aurich, sind bei unserem Plenum im November 2019 prägend gewesen. Eines steht fest – wenn die Klimaziele der UN-Klimakonferenz erreicht werden sollen, muss dringend gehandelt…

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