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Allgemein

SPD Landesvorsitzender Stephan Weil besucht Eime

Stephan Weil war in dieser Woche auf Initiative des SPD Landtagsabgeordneten Volker Senftleben in Eime zu besuch. In der Mehrzweckhalle in der derzeit ein Impf- und Testzentrum eingerichtet ist, führten die Abgeordneten ein interessantes Gespräch mit dem populären gleichgeschlechtlichen Pastorinnenehepaar…

Gesetzentwurf für eine moderne Kindertagesstätte

Der neue Gesetzentwurf zum Niedersächsischen Kindertagesstättengesetz ist ein Baustein von mehreren zur Verbesserung der frühkindlichen Bildung und der Sicherung von Qualitätsstandards für die Kindertagespflege in Niedersachsen. Die letzte Reform des Gesetzes fand…

Wie kann man Lärmbelästigung durch Motorräder entgegentreten?

PRESSEMITTEILUNG 02.04.2021 Diekholzen – Immer wieder kommt es durch Motorräder zu großen Lärmbelästigungen entlang besonders attraktiver Fahrstrecken, wie beispielsweise über den Berg bei Diekholzen. Laut eines Schreibens des Niedersächsischen Ministeriums für Arbeit, Verkehr und Digitalisierung seien sich die Motorradfahrer oftmals…

Schneller Aufbau einer funktionierenden Teststrategie besonders wichtig

„Im Moment gibt es eine Vielzahl an Forderungen unterschiedlichster gesellschaftlicher Gruppen, in der Impfpriorität weiter vorne eingeordnet zu werden. Jüngst erfolgte dies mit besonderem Blick auf die freiwilligen Feuerwehren. Ich beurteile diese Forderungen nach Änderung der vom Bundesgesundheitsministerium erlassenen Corona-Impfverordnung…

#MEinEU: Online-Ideenwettbewerb für 15 bis 25-Jährige verlängert

Der SPD-Landtagsabgeordnete Volker Senftleben lädt Jugendliche und junge Erwachsene von 15 bis 25 Jahren ein, sich noch bis zum 1. Juni 2021 am Online-Ideenwettbewerb #MEinEU zu beteiligen. Zwar können in den aktuellen Pandemiezeiten viele europäische Jugendaustauschprogramme erst einmal nicht weiter…

Land stellt 10-Punkte-Agenda für Schulen und KiTa vor

Die am 11. Februar 2021 durch den Kultusminister Grant Hendrik Tonne vorgestellte 10-Punkte-Agenda für Schulen und Kindertageseinrichtungen in der Corona-Pandemie soll die Betreuung, die Bildung und die Zukunftschancen für junge Menschen in der Pandemie sicherstellen.  „Die 10- Punkte- Agenda…

Radweg Betheln – Burgstemmen immer noch nicht in Planung

Ein Radweg an der L 468 zwischen Betheln und Burgstemmen ist nach Ansicht des SPD-Landtagsabgeordneten Volker Senftleben unbedingt für eine sichere und alltagstaugliche Fahrradverbindung in dieser Region notwendig. „Ich habe dazu bereits erstmalig im Januar 2019 in…

Pflegezustand der Riehe in Graste soll verbessert werden

Landtagsabgeordneter Volker Senftleben setzt für Beseitigung des unbefriedigenden Pflegezustand der Riehe in der Ortsdurchfahrt Graste ein Im Spätsommer erreichte den Lantagsabgeordneten ein Schreiben des Ortsbeauftragten aus Graste. Dieser schilderte ausführlich in einem bebilderten Anschreiben den seit Jahrzehnten bestehenden Unmut über…

Beschluss über Ausgleichsleistungen für Gewerbesteuerausfälle

In einer Sondersitzung der SPD- Landtagsfraktion wurde der 2. Nachtragshaushalt 2020 und das dazugehörige Haushaltsbegleitgesetz beschlossen. „Damit haben wir ein wichtiges und umfassendes Hilfspaket für die Kommunen in Niedersachsen beschlossen.“, so der Landtagsabgeordnete Volker Senftleben. Verankert wurde das…

Keine Altlastenabdeckung in Godenau aus rein wirtschaftlichen Interessen

Am Sonnabend, 21. November 2020, hat sich der SPD-Landtagsabgeordnete Volker Senftleben zusammen mit der hiesigen Kreistagsabgeordneten Waltraud Friedemann und den Initiatoren der Bürgerinitiative gegen eine Abdeckung des ehemaligen Betriebsgeländes vom Kaliwerk Desdemona getroffen. Die Initiatoren der BI, Herr Frank Schwarze…

Unterstützungsmaßnahmen des Landes während der Corona-Krise

Das Corona-Virus/COVID-19 ist eine sehr große Herausforderung für die Menschen in Niedersachsen, in Deutschland und in Europa. Die Entwicklung des Virus und die damit verbundenen Folgen sind regional sehr unterschiedlich. „Die beschlossenen Maßnahmen sind notwendig und müssen konsequent umgesetzt werden,…

Land will Kommunen mit 30 Millionen Euro zusätzlich für mehr Platz und bessere Hygiene in Bussen unterstützen

Schnelle Hilfe soll Situation im ÖPNV und der Schülerbeförderung in Corona-Zeiten entzerren Um die Platzkapazitäten im Straßen-ÖPNV insbesondere bei der Schülerbeförderung angesichts des aktuellen Corona Infektionsgeschehens zu erhöhen, will das Land die niedersächsischen Kommunen mit zusätzlich 30 Millionen Euro unterstützen.

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