Wie kann man Lärmbelästigung durch Motorräder entgegentreten?

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PRESSEMITTEILUNG 02.04.2021

Diekholzen – Immer wieder kommt es durch Motorräder zu großen Lärmbelästigungen entlang besonders attraktiver Fahrstrecken, wie beispielsweise über den Berg bei Diekholzen. Laut eines Schreibens des Niedersächsischen Ministeriums für Arbeit, Verkehr und Digitalisierung seien sich die Motorradfahrer oftmals nicht bewusst, welche Auswirkungen diese Lärmbelastung auf die Umgebung habe. Daneben gäbe es aber auch bedauerlicherweise immer wieder uneinsichtige Fahrer, die sich bewusst nicht an die Verkehrsregeln halten.

Der SPD-Landtagsabgeordnete Volker Senftleben hatte sich an den zuständigen Nds. Minister Dr. Bernd Althusmann gewandt, um Möglichkeiten zur Reduzierung des Geräuschpegels zu erfragen.

Nach Auskunft des Ministers gibt es derzeit in Niedersachsen nur wenig rechtlich- regulatorische Maßnahmen, um Motorradlärm wirkungsvoll einzudämmen. Das Bundes- bzw. EU-Recht legt die technischen und konstruktiven Maßgaben fest. Für nationale Regelungen fehlt demnach die rechtliche Grundlage. Zugelassene Fahrzeuge dürfen innerhalb Europas uneingeschränkt fahren, konstruktive Vorgaben müssen europarechtlich einheitlich abgestimmt werden. Nur für bewusst an Krafträdern vorgenommene, nicht legale Veränderungen stehen den Polizeibehörden Sanktionen zur Verfügung.

Eine Bundesratsinitiative aus dem Mai 2020 folgt der Zielrichtung einer Lärmminimierung auf Basis technischer-, verfahrens- und überwachungsrechtlicher Prüfaufträge. Hierbei soll sich u.a. für strengere Emissionsgrenzwerte, eine Verschärfung von Strafen bei technischen Manipulationen und zeitlich beschränkte Verkehrsverbote an Sonn- und Feiertagen eingesetzt werden. Wenn die Bundesregierung diese Forderungen akzeptiert, sind Gesetzgebungs- verfahren auf Bundes- und EU-Ebene einzuleiten.

Um den Kommunen eine Handlungsmöglichkeit zu geben, werde derzeit geprüft, ob es in Niedersachsen seitens des Landes Fördermöglichkeiten für den Erwerb von sog. „Dialog- Displays“ geben könne. Diese Displays bestehen aus einem Gerät zur Lärmmessung, einer Displayanzeige und einem Frontradar zur Geschwindigkeitsmessung. Sie würden den Fahrenden unmittelbar eine positive Rückmeldung bei regelgerechtem Verhalten und eine negative Information bei einer Überschreitung des Tempolimits sowie einer überhöhten Lautstärke geben. Das Ministerium hoffe, dass noch in diesem Frühjahr den Kommunen mit einer solchen Förderung zumindest in gewissen Rahmen effektive Mittel zur Verbesserung der Situation an die Hand gegeben werden können, teilte der Minister dem Abgeordneten Senftleben mit.

„Ich hoffe sehr, dass die Prüfung positiv ausfallen wird. Dies könnte dazu beitragen, dass die Lärmbelästigung durch rücksichtlose Fahrer reduziert werden kann, aber auf der anderen Seite denjenigen nicht der Spaß am Motoradfahren genommen wird, die rücksichtsvoll fahren,“ so Senftleben abschließend.