Der Niedersächsische Weg ist das Mittel der Wahl

Mit großer Verwunderung und Enttäuschung  verfolgt Landtagsabgeordneter Volker Senftleben gemeinsam mit Landwirt und CDU-Ratskollegen der Samtgemeinde Leinebergland Martin Mundhenke den aktuellen Populismus um das Volksbegehren „Artenschutz“

Unstrittig ist der dringende Handlungsbedarf zum Erhalt der Artenvielfalt und zu einer effektiven Klimafolgenanpassung.

Der aktuell eingeschlagene „Niedersächsische Weg“ ist der sinnvolle Versuch, um auf einem allseits gestützten Konsens schnell wirkende Maßnahmen für Natur-, Arten und Gewässerschutz zu realisieren. Unter der Moderation von Umweltminister Olaf Lies ist die  in Niedersachsen abgeschlossene Vereinbarung eine bundesweit einmalige und vorbildliche Lösungsstrategie. So haben sich das Landwirtschafts- und das Umweltministerium mit Interessenverbänden der Landwirtschaft und des Umwelt- und Naturschutzes darauf verständigt gemeinsam die erforderlichen Maßnahmen für einen erfolgreichen Arten- und Umweltschutz zu erarbeiten. Diese Ergebnisse werden dann unmittelbar in einen Gesetzentwurf für den Landtag gebündelt.

Erstmalig sitzen mit einem so konkreten und weitreichenden Arbeitstitel das Landvolk, die Landwirtschaftskammer und auch der Nabu an einem Tisch. Die Arbeitsgruppe mit Fachleuten aus diesen unterschiedlichsten Verbänden erarbeiten tragfähige Lösungen für alle relevanten Bereiche wie beispielsweise Gewässerrandstreifen, landesweite Biotopverbünde, Managementmaßnahmen in Natura-2000-Gebieten, Umgang mit Dünge und Pflanzenschutzmitteln und natürlich Artenschutz und CO2-Speicherung.

Die beiden Politiker begrüßen den aktuellen eingeschlagenen Weg außerordentlich. Nur durch den direkten Austausch und das Wissen um die Erfordernisse des Anderen ist einer nachhaltiger Umgang mit der anstehenden Herausforderung möglich, so Volker Senftleben. Das Aufstellen einseitiger Forderungen, ohne Rücksicht auf den Rest der Welt, wird niemals eine dauerhafte Befriedung in der Sache bringen.

Artenschutz ist absolut unstrittig, die regionale Lebensmittelproduktion muss aber ebenso als wichtiger Baustein einer nachhaltigen Entwicklung der Gesellschaft bedacht werden. So müssen höherer  Aufwand aufgrund gesamtgesellschaftlicher Zielsetzung auch entsprechend entschädigt werden. Im Klartext höhere Produktionskosten können nicht einseitig auf dem Rücken der Landwirtschaft geladen werden, ergänzt Martin Mundhenke.

Die aktuellen Aktivitäten im Rahmen der Unterschriftensammlung für die Zulassung eines Volksbegehens in Sachen Artenschutz sind jedoch höchst fragwürdig. Dabei ist gerade das Verhalten des NaBu und der Grünen bedenklich.

So ist es sicher zweifelhaft, dass ein Naturschutzverband sich einerseits der Mitarbeit erklärt und gleichzeitig wesentliche Akteure und Verhandlungspartner mit einem einseitigen Forderungskatalog, versteckt im Volksbegehren, unter Druck setzen will. Eine konstruktive Mitarbeit sieht nach Einschätzung von Martin Mundhenke anders aus. 

Ebenso ist das aktuelle Vorgehen der Grünen im Rahmen dieses Volksbegehens beachtlich und lädt zu einem genaueren Blick ein. Spätestens dann wird man an der Redlichkeit der Aktion zweifeln dürfen. 

Nachdem in den Jahren 2013 bis 2017 kein nennenswerter Dialog oder sogar Ergebnisse hinsichtlich einer Verbesserung im Artenschutz unter grüner Führung der jeweiligen Ministerien erzielt werden konnten, befeuert man nun einen vielversprechenden gemeinsamen Weg, so Landtagsabgeordneter Volker Senftleben.

Dies wird besonders deutlich vor dem Hintergrund, dass die Forderungen des Volksbegehren mit den zu klärenden Punkten des Niedersächsischen Wegs nahezu identisch sind.

Wer jetzt den Niedersächsischer Weg angreift und torpediert, muss sich zu Recht den Vorwurf gefallen lassen, tatsächlich keine schnelle Lösung in der Sache erreichen zu wollen. Zumindest bei einer politischen Partei kann das damit verbundene Kalkül mit Blick auf die anstehenden Wahltermine erklärbar gemacht werden.

Schon jetzt werden über verschiedenste Maßnahmen im Bereich der Landwirtschaft besondere Blühflächen angelegt und die Zahl steigt kontinuierlich. Mit dem Niedersächsischen Weg kann dieser erfolgreich eingeschlagene Weg schnell und einvernehmlich deutlich ausgebaut werden.