Ideenreichtum und Solidarität sind unsere Stärken

Volker Senftleben im Abgeordnetenbüro in Hannover

Der Corona-Virus verändert in diesen Wochen unser Leben. Wir alle stehen vor bisher unglaublichen Herausforderungen. So ändern sich durch die aktuell vorgegebenen Infektionsschutzmaßnahmen kurzfristig Lebensgewohnheiten und liebgewonnene Rituale drastisch. All dies zeichnet sich vor Ort, in der Region aber auch im ganzen Land ab.

In vielen Bereichen werden wir unsere vorhandenen Strukturen und Abläufe auf neue oder möglicherweise auch verdrängte Szenarien ausrichten müssen.

Auch der Arbeitsalltag eines Abgeordneten hat sich in diesen Tagen gravierend verändert. Wenn vorher täglich bis zehn verschiedene Termine im Kalender notiert und abzuarbeiten waren, besteht der Alltag jetzt aus Homeoffice oder der Abgeschiedenheit des Abgeordnetenbüros. Extrem viele Telefonate und unzählige Anfragen und Hilferufe erreichen einen dort täglich via Email.

Außerordentlich froh bin ich, dass wir in meiner Heimatgemeinde ein hervorragendes Zusammenspiel der Institutionen und der Bevölkerung haben. Ein ganz pragmatisches Beispiel ist dabei das engagierte Vorgehen der Kirche. So hat Pastorin Stefanie Radtke mit ihren jugendlichen Teamern organisiert, dass gerade die älteren nicht mobilen Bewohner und Bewohnerinnen in Eime dringend Benötigtes nach Hause gebracht bekommen. Die Zusammenarbeit zwischen Kirche und Kommune ist da absolut fruchtbar und unkompliziert. So brauchen im Flecken Eime die Älteren zunächst keine Sorge haben kein Toilettenpapier zu bekommen. Als Bürgermeister habe ich kurzerhand in Abstimmung mit der Hallenwartin entschieden, dass die Vorräte aus der Mehrzweckhalle zur Überbrückung der Kirche zur Verfügung gestellt werden.

Ebenso auf der Samtgemeindeebene nehme ich eine sehr koordinierte Umsetzung der Allgemeinverfügungen des Landes wahr. Ich bin begeistert von der Verwaltung und dem teilweise proaktiven Handeln auch in Abstimmung mit ehrenamtlichen Bereichen wie beispielsweise den Feuerwehren.

Als Abgeordneter geht aktuell der Blick natürlich etwas weiter. Nicht die exekutive Umsetzung ist Hauptaufgabe. Vielmehr gilt es jetzt die konkreten Anliegen und Problembeschreibungen die mich erreichen, auszuwerten und an die richtigen Stellen weiterzuleiten.

So zeigt sich gerade in den Vorbereitungen auf eine größere Anzahl von intensiv zu betreuenden Patienten die Wichtigkeit einer dezentralen Krankenhausversorgung.  Erfreulicherweise hat unser Landesvater bereits Anfang des Jahres eine deutliche Positionierung in der Presse zu dezentralen Krankenhäusern formuliert. Genau diese Aussage wurde im Zusammenhang der aktuellen Herausforderung erneut bekräftigt.

Die aktuelle Situation zeigt, dass die wirtschaftliche Zukunftsfähigkeit nur eine Voraussetzung für Krankenhausstandorte sein kann. 

Eine weitere nicht zu vernachlässigende Fähigkeit des Gesundheitswesen muss es aber auch sein, auf außergewöhnliche Situationen und auf hohe Zahlen von Patienten reagieren zu können. 

Diese Fähigkeit  kostet Geld und steht nicht mit einer rein wirtschaftlichen Betrachtung im Einklang. Eine solche Vorhaltung muss als staatliches Interesse anerkannt und finanziert werden.

In diesem Zusammenhang freue ich mich über eine brandaktuelle und objektive Zuschrift mit konkreter Problembeschreibung des Gronauer Krankenhauses. Diese ist für mich der erneute Anstoss, um bei der Landesregierung diese Forderung mit Nachdruck erneut vorzutragen.

Weiter gilt es in diesen Tagen auch kurzfristige Bedarfe und Lücken in der Versorgung gegenüber den zuständigen Ministerien und dem Krisenstab aufzuzeigen. So wurde auch bei mir die Mangelversorgung an Schutzkleidung beispielsweise in den hiesigen mobilen Pflegediensten aufgezeigt. 

Die Auswirkungen der Beschränkungen im Rahmen des Infektionsschutzes auf Bereiche wie Schuldnerberatung, Schulassistenz und in der sozialpädagogischen Familienhilfe müssen ebenfalls geregelt werden. Hier droht ein Zusammenbruch der Angebote durch Insolvenzen, daher muss auch hier eine Kompensation aufgrund der leistungsbezogenen Finanzierung zur Überbrückung gefunden werden. 

Selbstverständlich muss auch der Blick auf die vielen kleinen Betriebe und selbstständigen Tätigkeiten unterschiedlichster Ausrichtungen gerichtet werden. Auch deswegen freue ich mich wenn wir diese Woche im Plenum des Landtages in Niedersachsen den Weg für einen 4,4 Milliarden umfassenden Nachtragshaushalt frei machen. Diese Entscheidung ist dabei alles andere als Alltagsgeschäft. Erstmalig müssen wir mit einer verfassungsgebenden Mehrheit den Weg für die Lockerung der Schuldenbremse freimachen. Es ist sicher ein historischer Moment, aber nur mit diesen zusätzlichen Mitteln werden wir den Folgen dieser Pandemie sinnvoll begegnen können.

Letztendlich bin ich absolut zuversichtlich, dass wir gemeinsam die aktuellen Herausforderungen aufgrund des Corona-Virus meistern werden. Sicher ist aber, dass uns noch lange die Folgen begleiten werden und wir sollten in der Folge auch den Mut und Ehrgeiz haben bisherige Strukturen zu verändern und neu auszurichten.

Ich bin zur Zeit all den Menschen in den unterschiedlichsten Berufen unschätzbar dankbar für ihr entschlossenes Handeln und den mutigen Umgang in der aktuellen Herausforderung. 

Völlig egal in welchem Beruf, jede Einzelne und jeder Einzelne leistet einen hervorragenden Beitrag für die gesamte Gesellschaft. 

Und neben der Freude über das musikalische Zeichen der Solidarität, das am Sonntag Abend auch in den Orten dieser Region erklang, danke ich ausdrücklich allen Menschen, die durch ihr „Daheim bleiben“ einen wertvollen Beitrag zur Verlangsamung dieser Pandemie leisten.